Rechtsprechung
| BPatG, 10.10.2000 - 27 W (pat) 81/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.10.2000 - 27 W (pat) 81/00
Insoweit liegt die Sache nicht anders als in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen "YES" (MarkenR 1999, 349, 351) und "LOGO" (WRP 2000, 741). - BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98
LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 10.10.2000 - 27 W (pat) 81/00
Insoweit liegt die Sache nicht anders als in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen "YES" (MarkenR 1999, 349, 351) und "LOGO" (WRP 2000, 741).
- BPatG, 08.11.2005 - 33 W (pat) 130/03 Im Zuge neuerer Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH WRP 2001, 1310 - LOOK; GRUR 1997, 642 - YES), denen sich inzwischen das Bundespatentgericht angeschlossen habe (28 W (pat) 64/98 - LOGO; 27 W (pat) 81/00 - Avanti) würden solche Wörter, bei denen es sich definitiv nicht um warenbeschreibende Sachangaben und in der Regel auch nicht um Wörter der Alltagssprache handele, jedoch als schutzfähig angesehen.